Die neuen Direktverbindungen nach Bologna und Genua weisen unattraktive Fahrzeiten auf, bsp. zwischen Mailand und Genua 29 Min. länger als auf dem italienischen Intercity. Die internationalen Züge werden dadurch gegenüber dem inneritalienischen Fernverkehr benachteiligt.

1. Hat die Schweiz die Schwierigkeiten in den bilateralen Austauschgremien zum Bahnverkehr thematisiert?

2. Sieht das UVEK eine Möglichkeit, eine Gleichstellung mit dem italienischen Fernverkehr für diese Verbindungen zu erreichen?

Antwort des Bundesrates: 

1. Im Rahmen der bilateralen Austauschgremien Schweiz – Italien zum Eisenbahnverkehr wird regelmässig das Thema der Verbesserung der Infrastruktur und der Verbindungen auf den südlichen Zulaufstrecken der Achsen Simplon und Gotthard behandelt. Bisher nicht konkret in diesen Gremien behandelt, wurden die Fahrzeiten der Direktverbindung nach Genua und Bologna. Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Das war noch nicht Thema.

2. Das UVEK setzt sich in den bilateralen Gesprächen und Gremien dafür ein, dass die schweizerischen Interessen angemessen berücksichtigt werden. Das Ziel ist eine faire und ausgewogene Behandlung der Bahnverbindungen im Ausland im Hinblick auf die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit des internationalen Fernverkehrs. Eine vollständige Gleichstellung ist jedoch abhängig von Faktoren, die sich ausserhalb der direkten Einflussmöglichkeiten der Schweiz befinden. Hierzu zählen zum Beispiel Trassenzuteilungsmechanismen sowie Investitionsentscheidungen in Italien.

Noch eine persönliche Zusatzbemerkung: Ich werde Verkehrsminister Salvini noch diesen Herbst treffen und nehme diesen Gedanken gerne mit und auf, um ihn dann auch in die technische Arbeitsgruppe weiterzuleiten.