Fragestunde: Vorinvestitionen Kapazitätsausbau Knoten Basel
Auf die Interpellation 25.3517 Kapazitätsausbau Knoten Basel antwortet der Bundesrat, es brauche keine Vorinvestitionen, da der erste Umsetzungsschritt feststehe.
Zum AS 2035 in Basel SBB kündigt die SBB nun einen späteren Baustart 2034 an. Damit verzögern sich sämtliche Ausbauten. Es eröffnet sich aber die Gelegenheit, mit Vorinvestitionen in AS 2035-Massnahmen zeitliche und finanzielle Vorteile für Ertüchtigungspaket und Tiefbahnhof auszuschöpfen.
Unterstützt der Bundesrat diese Gelegenheit?
Antwort des Bundesrates:
Die erwähnte Verzögerung des Baustarts betrifft das Projekt „Basel SBB Publikumsanlagen“. Dieses Projekt wurde vom Parlament im Rahmen des Bahn-Ausbauschritts 2035 zur Umsetzung beschlossen und wird im Rahmen von Verkehr ’45 überprüft. Die Massnahmen zum Ertüchtigungspaket und Tiefbahnhof sind aktuell nicht vollumfänglich ausfinanziert.
Als nächster Schritt steht in Basel die Realisierung des Ertüchtigungspakets im Vordergrund. Hierzu hat das BAV die SBB mit Folgearbeiten zur „Vorstudie Kapazitätsausbau Knoten Basel“ beauftragt. Das Projekt „Basel SBB Publikumsanlagen“ wird kompatibel mit einem zukünftigen Tiefbahnhof Basel SBB projektiert und verzögert zukünftige Ausbauten nicht. Die SBB prüfen im Rahmen des Vorprojektes „Basel SBB Publikumsanlagen“, welche Vorinvestitionen beziehungsweise vorsorglichen technischen Massnahmen für einen zukünftigen Tiefbahnhof finanzier- und umsetzbar sind, ohne den Baustart weiter zu verzögern.