Fragestunde: Wie weiter mit Cargo sous terrain (CST)?
Ist der Bundesrat bereit, das privat finanzierte Projekt Cargo sous terrain (CST) als Teil der Güterinfrastruktur in die zukünftige Verkehrspolitik einzubeziehen und die Kantone, die Gemeinden sowie die anderen Güterverkehrsträger auf Strasse und Schiene zu einem Dialog über ein zukünftiges Güterverkehrssystem einzuladen?
Antwort des Bundesrates:
Der Bund wirkt im Bereich des unterirdischen Gütertransports gemäss seinem gesetzlichen Auftrag mit. So hat er das separate Bundesgesetz über den unterirdischen Güterverkehr erlassen sowie – gestützt auf dieses Gesetz – im Sachplan Verkehr den neuen Teil „Unterirdischer Gütertransport“ (SUG) erarbeitet. Der Bundesrat hat den SUG diesen Sommer, am 25. Juni 2025, verabschiedet. Die betroffenen Kantone wurden im Rahmen der Erarbeitung des SUG eng einbezogen. Da insbesondere in den Bereichen Verkehr, Grundwasser und Materialbewirtschaftung noch zahlreiche Fragen offen sind, wurden die verschiedenen Anlage-Elemente in Form einer Vororientierung im SUG festgelegt. Die offenen Punkte wurden dokumentiert und müssen im Rahmen einer Weiterentwicklung des Sachplans noch vertieft werden.
Inzwischen hat Cargo sous terrain weitere Prüfungen durchgeführt. Neben Vertiefungen zur technischen Machbarkeit wurden die Finanzierung, der volkswirtschaftliche Nutzen und die verkehrlichen Auswirkungen näher beleuchtet. Die Ergebnisse dieser Prüfungen werden demnächst an einem Treffen zwischen dem UVEK, also mir, den Kantonen, der Stadt Zürich und Cargo sous terrain besprochen. Dabei werden auch die neuesten Informationen von Cargo sous terrain zu ihrer Umstrukturierung ein Thema sein. Ergänzend vielleicht noch dies: Wir haben hier Vorgaben zur verkehrlichen Wirkung auf den Gütertransport gemacht und erwarten auch eine eigenwirtschaftliche Finanzierung. Inwieweit dies erfüllt werden kann, werden wir an dem Treffen erörtern.