Frage: Ohne Entflechtung der Bahnstränge Richtung Fricktal und Ergoztal ist der S-Bahn Ausbau massiv gefährdet. Bereits mit dem Viertelstundtakt nach Liestal wird der Bahnhof an eine Leistungsgrenze kommen.

– Ist sich der Bundesrat bewusst, dass er damit für die Trinationale S-Bahn ein Nadelöhr in Pratteln schafft und somit das gesamte Projekt gefährdet?
– Ist sich der Bundesrat bewusst, dass er damit das Volks-Ja zum Ausbau der Bahninfrastruktur aus dem Jahr 2014 ignoriert?

Rösti Albert, Bundesrat: Eine Überprüfung der Massnahme zur Entflechtung in Pratteln hat gezeigt, dass eine Verkürzung der Zugfolgezeit und eine Optimierung der Signalisierung genügen, um das beschlossene Angebotskonzept 2035 stabil zu umzusetzen. Solange es nicht sicher ist, dass die Entflechtung in Pratteln längerfristig notwendig ist, soll sie aus Sicht des Bundesrates nicht realisiert werden. Die rollenden Prozesse des Ausbaus der Bahninfrastruktur mit regelmässigen Botschaften ermöglichen diese Flexibilität. Falls die Entflechtung bei Pratteln längerfristig notwendig ist, kann sie im Rahmen der nächsten Ausbauschritte beschlossen und realisiert werden. Das angestrebte Angebotsziel aus der Botschaft zur Finanzierung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi), dem Bundesbeschluss zum Ausbauschritt 2025, konnte mit einer einfacheren Infrastrukturmassnahme realisiert werden. Daher beantragt Ihnen der Bundesrat mit der Botschaft 2023 die Änderung des entsprechenden Gesetzestextes im Bundesbeschluss zum Ausbauschritt 2025.

Brenzikofer Florence (G, BL): Geschätzter Herr Bundesrat Rösti, vielen Dank für die Beantwortung dieser Frage. Sie haben ja bereits bei der Antwort an Samira Marti auf diese Frage geantwortet. Dort haben Sie ausgeführt, dass die Signalisierung für die Entflechtung Pratteln ausreiche. Das mag zurzeit der Fall sein. Sobald aber der Viertelstundentakt nach Liestal eingeführt ist, wird es dort zu einem Kapazitätsengpass kommen. Ist Ihnen das bewusst?

Rösti Albert, Bundesrat: Danke für die Nachfrage, Frau Brenzikofer. In der Tat ist es so: Ich bin froh, dass wir da keine Differenz haben und dass es im Moment reicht. Ich hatte diesbezüglich heute auch mit dem vor Ort zuständigen Regierungsrat Kontakt. Er hat auf den gleichen Sachverhalt verwiesen wie Sie. Das zuständige Bundesamt für Verkehr ist sich nicht gleich sicher, dass es nicht reicht. Wir möchten das in Ruhe abklären, und ja – wenn es nicht reicht, werden wir diese Massnahme wieder einbeziehen. Wir möchten im Moment einfach nicht immerhin eine halbe Milliarde Franken für ein System blockieren, das aus heutiger Sicht mit der Lichtsignalanlage reicht. Aber ich habe es erwähnt: Unser System ist auch dann flexibel genug, wenn wir feststellen, dass es nicht genügt, das in den Ausbauschritt 2026 aufzunehmen. Dann sollte es auch noch reichen. Aber wir haben das Geld nicht blockiert.