Basierend auf dem Bahn-Ausbauschritt 2035 projektiert der Bund den Kapazitätsausbau Knoten Basel (KKB) und prüft diese Massnahme für den nächsten Ausbauschritt.

Am 23.04.2025 hat das BAV die Vorstudie KKB (VKKB) präsentiert. Die technische Machbarkeit wurde bestätigt, ebenso der Stossrichtungsentscheid von BAV, SBB und Kantonen, den Kapazitätsausbau mittels Tiefbahnhof Basel SBB und der Neubaustrecke «Herzstück» zu realisieren.

Die neuen Zeitpläne und Kostenschätzungen wurden in Fachwelt, Presse und Öffentlichkeit irritiert zur Kenntnis genommen. Ich bitte daher den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Die neuen Risikozuschläge des BAV führen zu einer massiven Erhöhung der Kostenprognose. Wie rechtfertigen sich diese Risikozuschläge? Falls sie sich nach Erfahrungswerten richten, bitte ich um eine Massnahmenliste mit Angabe der Entwicklung der Kostenstände nach Projektphasen, bereinigt nach Baupreisindex.
2. Die Anwendung der Risikozuschläge mag der Notwendigkeit entgegenwirken, dass bei Eintreten von Risiken Nachtragskredite beantragt werden müssen. Sie könnte jedoch auch den Anreiz vermindern, bei Kostensteigerungen eine finanzielle Kompensation innerhalb der Massnahme zu suchen. Wie beurteilt dies der Bundesrat?
3. Der Zeitplan in der VKKB wurde für eine serielle Realisierung ermittelt. Gibt es andere Bahnvorhaben, bei denen die Teilprojekte über einen vergleichbar langen Zeithorizont seriell geplant wurden? 
4. Das BAV hat angekündigt, eine Verkürzung der Gesamtbauzeit des KKB durch paralleles Ausführen von Teilprojekten prüfen zu lassen.
   1. Werden auch Vorinvestitionen im Rahmen bereits beschlossener Massnahmen geprüft?
   2. Kann der Bundesrat sicherstellen, dass diese Erkenntnisse rechtzeitig zur Prüfung der Grossprojekte für die nächste Botschaft vorliegen?
5. Könnte auch eine Überprüfung der funktionalen Anforderungen an den KKB das Gesamtvorhaben beschleunigen und die Finanzierung begünstigen?
6. Die erste Etappe des KKB, der Tiefbahnhof Basel SBB, hat Parallelen zu anderen Tiefbahnhöfen in der Schweiz, welche jedoch auffallend tiefere Kosten und Dauer aufweisen. Derzeit in Bau ist z.B. der Tiefbahnhof Bern. Wie stellt der Bund sicher, dass für den KKB nach denselben Massstäben geplant wird und Erfahrungen von Projekten ähnlicher Grössenordnung angemessen berücksichtigt werden?