Interpellation: Studie dritter Juradurchstich
Interpellation 24.3865
Einreichungsdatum: 12.09.2024
Eingereicht im: Nationalrat
Stand der Beratungen: Eingereicht
Begründung
Gemäss Art. 1. Abs. 3 lit. g Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2025 der Eisenbahninfrastruktur sind vorbereitende Planungsarbeiten und Studien für den Korridor Basel – Mittelland (3. Juradurchstich) zu erstellen. Nachdem bis zum genannten Bundesbeschluss die Nordwestschweizer Kantone und die SBB verschiedene Abklärungen getroffen hatten, ist es seitdem ruhig geworden. Einzig im Fünf-Punkte-Plan des Knotens Basel ist der neue Juradurchstich («Wisenbergtunnel») als ein Element enthalten. Es bleibt dabei allerdings offen, wie der Zielzustand und dessen mögliche Realisierungsabfolgen aussehen.
Nicht zuletzt im Hinblick auf neue Angebote, die im Rahmen des Ausbauschrittes in der Botschaft 2030 zur Prüfung gelangen werden, wären fundierte und belastbare Erkenntnisse zu einem neuen Juradurchstich wichtig. So können (neben neuen Personenfern- und Güterverkehrsangeboten) vor allem wichtige regionale Angebotskonzepte nur sinnvoll erstellt werden, wenn klar ist, ob bzw. in welchem Zeithorizont mit einem neuen Juradurchstich gerechnet werden kann und wie dieser konfiguriert ist. Diese Planungssicherheit ist elementar, um die angebotsseitigen Abhängigkeiten eines neuen Juradurchstichs mit dem notwendigen Kapazitätsausbau im Knoten Basel inkl. Tiefbahnhof Basel SBB (Forderung Botschaft 2026) für alle Verkehrsarten zielorientiert zu bearbeiten.
Damit die Studienergebnisse rechtzeitig vorliegen und von den Planungsregionen noch verarbeitet werden können, müssten entsprechende Arbeiten rasch gestartet werden. Auch aus raumplanerischer Sicht wären baldige Erkenntnisse wichtig, da die Siedlungsentwicklung in den betroffenen Räumen Liestal und Olten frühzeitig mit dem Bahnausbau abgestimmt werden muss.
Fragen
Der Bundesrat wird deshalb gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wird im Hinblick auf die Botschaft 2030 eine Vorstudie für einen neuen Juradurchstich erstellt?
- Wann werden entsprechende Studienergebnisse mit Variantenüberprüfung und Realisierungsabfolgen vorliegen?
- Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass eine planerische Koordination und damit umfassende Planungssicherheit bei grossen Bahnausbauten, die sich bzgl. Angebot unmittelbar bedingen, zu gewährleisten ist?